Pkw-Maut

Beckstein will Pkw-Maut

Der bayerische Ministerpräsident Beckstein hat angesichts steigender Benzinpreise eine Senkung der Mineralölsteuer gefordert. Sie soll durch eine Pkw-Vignette gegenfinanziert werden.

Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, verspricht sich Beckstein von dem Konzept eine Entlastung der Autofahrer. Ferner sei es „sozial gerecht“, weil ausländische Autofahrer an der Finanzierung deutscher Straßen beteiligt würden.
Der Bild-Zeitung erklärte der bayerische Ministerpräsident, er wolle die Mineralölsteuer auf Benzin um 15, auf Diesel um 10 Cent senken. Die zu erwartenden Steuerausfälle möchte Beckstein mit einer Vignette für rund 120 Euro gegenfinanzieren. Beckstein rechnet vor, dass, wer mehr als 9.000 Kilometer im Jahr fährt, von der Vignette profitiert. Sein Vorschlag komme besonders „stark belasteten Pendlern“ entgegen.
Die Pkw-Maut ist schon länger ein Lieblings-Projekt Becksteins. Als bayerischer Innenminister hatte er sie schon letztes Jahr vorgestellt. Damals war er auf wenig Begeisterung gestoßen: Sowohl die Regierung als auch der ADAC lehnten seinen Vorschlag rundweg ab.
Ich frage mich, ob das Konzept des bayerischen Ministerpräsidenten angesichts drastisch steigender Ölpreise nicht doch noch attraktiv werden könnte?